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„Wissenswertes auf einen Blick”

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Tipps unserer Kanzlei

Arbeitsunfälle - Wann zahlt die Berufsgenossenschaft?

Postboten, Müllfahrer oder die Angestellten von Möbelherstellern – manche Berufsgruppen leben besonders gefährlich: Nach den Angaben des BKK Bundesverbands stieg beispielsweise die Zahl der Arbeitsunfälle in der Möbelproduktion im Jahr 2007 von 78,3 auf 88,3 je 1.000 beschäftigter Pflichtmitglieder. In unserem Arbeitsrechtstipp erfahren Sie, in welchen Fällen die Berufsgenossenschaft finanziell für den Ausfall Ihres Mitarbeiters aufkommt:

Erleidet ein Beschäftigter einen Unfall, ist zunächst zu entscheiden, ob es sich um einen Arbeitsunfall handelt, also um einen Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit, oder um einen sogenannten Wegeunfall.
Nach einem Arbeitsunfall zahlt zunächst der Arbeitgeber in den ersten 6 Wochen das Entgelt an den Mitarbeiter weiter. Dauert die Heilung länger, kommt die Berufsgenossenschaft für das Verletztengeld auf.

Jedes Unternehmen ist durch Pflichtmitgliedschaft einer Berufsgenossenschaft zugeordnet. Derzeit bestehen 22 gewerbliche und 9 landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften. Die gewerblichen Berufsgenossenschaften sind nach Wirtschaftszweigen gegliedert, die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie die Metallberufsgenossenschaften darüber hinaus nach Regionen. Die Zahl der gewerblichen Berufsgenossenschaften soll bis zum 31.12.2009 von 23 auf 9 reduziert werden. Es kam daher bereits zu etlichen Fusionen verschiedener Berufsgenossenschaften.

Bei einem Arbeitsunfall gewähren die Berufsgenossenschaften den Betroffenen finanzielle Entschädigung. Der Arbeitgeber ist deshalb verpflichtet, den Arbeitsunfall der Berufsgenossenschaft zu melden, wenn der verletzte Mitarbeiter länger als 3 Tage ausfällt. Das Verletztengeld beträgt 80 % des entgangenen regelmäßigen

Bruttolohns und darf nicht höher sein als das übliche Nettoeinkommen.Von diesem Betrag zieht die Berufsgenossenschaft die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung ab. Schmerzensgeld zahlt die Berufsgenossenschaft allerdings nicht.

Voraussetzung für diese Leistungen der Berufsgenossenschaft ist, dass der Unfallverursacher nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Auf Platz 1 der Unfallursachen steht die Manipulation an Geräten und Maschinen durch die Mitarbeiter: Immer wieder werden Schutzvorrichtungen z. B. für den Funkenflug, für Roboterarme oder herausgeschleuderte Werkstücke abmontiert, weil es sich so angeblich besser an der Maschine arbeiten lässt. Ereignet sich dann ein Unfall, kommt es schnell zum Streit zwischen der Berufsgenossenschaft und dem Opfer des Arbeitsunfalls.

Dies gilt auch für Unfälle, die auf den ersten Blick nicht durch Manipulation ausgelöst worden sind: Macht ein Arbeitnehmer beispielsweise auf dem Weg ins Büro einen Umweg zur Tankstelle und wird dabei in einen Verkehrsunfall verwickelt, kann er seinen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz verlieren (Hessisches Landessozialgericht, Az. L 3 U 195/07). Gleiches gilt für Arbeitnehmer, die alkoholisiert nach einer Betriebsfeier einen Unfall erleiden. Weder der Arbeitgeber und damit auch nicht die Berufsgenossenschaft haften für das Verhalten der Arbeitnehmer während einer Betriebsfeier, da die Arbeitnehmer für ihren Alkoholkonsum selbst verantwortlich sind (Oberlandesgericht Frankfurt, Az. 17 U 11/07).

Verfasser:
Rechtsanwältin Dorothea Mühlig-Seel

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